| D.R.G.M. Deutsches Reichsgebrauchsmuster 1891-1945 |
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Nach
der Reichsgründung 1871 wurde zunächst kontrovers auch über einen
einheitlichen Patentschutz diskutiert. Auf Drängen des Vereins
Deutscher Ingenieure (VDI) und des Patentschutzvereins (Werner von
Siemens) trat später das Patentgesetz am 1. Juli 1877 in Kraft.
Am 01.Oktober 1891 führt das Kaiserliche Patentamt in Berlin neben dem "Deutschen Reichspatent" (D.R.P.) das "Deutsche Reichsgebrauchsmuster" (D.R.G.M.) ein, welches als "Patent des kleinen Mannes" einen Patentschutz für 10 Jahre bietet. Um die eigenen Ideen zu schützen, wurden neben wirklich bahnbrechenden und technisch und wirtschaftlich sinnvollen und erfolgreichen Erfindungen auch zum Teil kleine Veränderungen bereits bekannter Bauarten zum Musterschutz angemeldet. Die Stücke selbst sind häufig nicht mit Nummern gekennzeichnet, oft findet sich lediglich der Hinweis D.R.G.M. oder ges.gesch. auf den Koppelschlössern. Seit der Gründung des Reichspatentamtes 1877 sind die deutschen Patente vollständig mit Beschreibungen und Zeichnungen dokumentiert . |
| Der
Ideenreichtum war auch bei den Herstellern von Koppelschlössern
ausgeprägt. Im folgenden werden einige Gebrauchsmuster bei
Koppelschlössern und Feldbinden vorgestellt. |
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D.R.G.M. 171230 |
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Rolldorn
Diese besonders Konstruierten Eigentumsstücke ermöglichen durch den Rolldorn ein einfaches und stufenloses Ankleiden. |
| D.R.G.M. 27488 |
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aufgeklammertes
Medaillon Bei diesem Gebrauchsmuster wurde das Medaillon nicht aufgelötet. Vielmehr wurden Metallösen durch 2 Bohrungen im Koppelschloss geführt und dann von Hinten aufgequetscht. |
| D.R.G.M. |
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Klemmvorrichtung
bei Eigentumsstücken Bei diesem Gebrauchsmuster wird der Koppelriemen durch eine federverstärkte Klemmvorrichtung geführt und dann stufenlos eingeklemmt. Das gezeigte Beispiel ist ein Koppelschloss der Reichswehr. |
| D.R.G.M. |
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| besonderer
Zweidorn Der Bolzen ist bei dieser Variante durchbohrt. Durch diese Bohrungen wurden die Koppelschlossdorne geführt. Das ganze wurde zusätzlich mit einer Steghülse fixiert. |
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Eine weitere Variante ohne Steghülse bei einem Koppelschloss der Polizei. |
| ges. gesch. |
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| Die hier gezeigten Gebrauchsmuster beziehen sich vermutlich nicht auf Besonderheiten der Fertigung, sondern vielmehr auf die Ausführung des Motivs. |
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